Thema: Soers

Die meisten Punkte der sehr langen Sitzung sind so abgestimmt worden, wie ich es im Vorbericht beschrieben habe.
Meine Fraktion hat zunächst einen Antrag auf Verzicht auf die Windkraftflächen im Norden Aachens gestellt, als dieser abgelehnt wurde, haben wir uns aber natürlich hinter die Konzentrationsflächen gestellt.
Der Masterplan wurde auf die kommende Sitzung des Ausschusses vertagt und bei den weiteren Punkten gab es nur wenige kontroverse Diskussionen:

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Bald ist wieder Weihnachtsshoppingzeit – bekanntlicherweise löst der Einzelhandel diese Zeit des Jahres mittlerweile von der Weihnachtszeit los und verlegt sie auf einen immer früheren Starttermin. Für uns im Aachener Norden bedeutet das (noch mehr): Stau auf der Monheimsallee, Stau auf der Jülicher Straße, Stau auf der Heinrichsallee und vor allem Sperrung der Peterstraße an Spitzentagen.

Um diesen Missstand anzugehen hat der Mobilitätsausschuss einen Pilotversuch zum „Park and Ride“ in Aachen beschlossen. Leider hat die Schwarz-Grüne Mehrheit diesen guten Ansatz stark zusammengestrichen, aber ich hoffe, dass er dennoch eine spürbare Entlastung für unser Viertel bringt:

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Ich persönlich denke, dass sich die Ratsleute hier nicht aus ihrer Verantwortung stehlen sollten und man nicht ohne ein inhaltliches Votum aus der Ratssitzung gehen sollte. Warum sollten die Menschen denn noch wählen, wenn der Stadtrat bei den wirklich wichtige, folgenreichen Entscheidungen dann doch einen Offenbarungseid ablegt und die Verantwortung wieder delegiert.
Für mich bedeutet Bürgerbeteiligung, dass wir alle Informationen transparent machen, Meinungen zu den aktuellen Fragestellungen einholen und schließlich unsere Entscheidungen ausführlich begründen. Auf diese Weise sind Politikerinnen und Politiker vergleichbar und bei einer Wahl zu bestätigen bzw. abzuwählen.
Wichtige inhaltliche Fragen sollten meiner Ansicht nach gerne in einem entsprechenden Konsultationsverfahren öffentlich breit diskutiert werden, aber wenn man die repräsentative Demokratie unterstützen möchte, sollte man die endgültige Entscheidung nicht aus dem gewählten Gremium hinaus verlagern.
In diesem besonderen Fall verstehe ich die Argumentation und unterstütze den Entscheid (wenn auch widerwillig), aber ich erwarte dennoch von den Ratsleuten, dass sie den Menschen in unserer Stadt vor einem Entscheid erklären, wie sie sich verhalten würden. Alles andere wäre in meinen Augen feige.

Hier die Presseberichte zum Thema:

Aachener Nachrichten – Campusbahn: Die Bürger sollen das letzte Wort haben
Aachener Zeitung – Campusbahn: Bürger werden wohl entscheiden

Ganz herzlich laden die Heimatfreunde Laurensberg und das Soerser Forum zu einem Vortragsabend ein.

Referent: Prof. Dr. Hans-Karl Rouette, Sprecher des Soerser Forums

Ort: Gemeindezentrum St. Andreas, 52070 Aachen, Merowinger Strasse 60

Zeit: Dienstag, den 13.11.2012, 20 bis 22 Uhr

Eintritt: frei

Ziel der Veranstaltung:
Um darzulegen, dass die wunderschöne Rest-Soers keinesfalls dem Flächenbedarf bestimmter Sportvereine zum Opfer fallen darf, wird in Lichtbildern und dazu passenden Kommentaren die frühere und heutige Kulturlandschaft in Form einer Darstellung analog einem Raumordnungsverfahren präsentiert. Mit Sicherheit werden sich bisherige Sympathisanten der Soers an der Bilderbuch-Darstellung ihrer Heimat ergötzen können; aber die „alte Dame Soers“ soll auch neue Freunde durch diese Vorstellung ihrer Eigenart, ihrer Naturschönheiten der alten Kulturlandschaft und der ökologischen Kostbarkeiten gewinnen. Romantische und dramatische Erzählungen wechseln so ab, wie in den letzten Jahren erstaunliche Dinge Schlag auf Schlag passiert sind.

Eine knappe halbe Stunde vor Spielbeginn ist Dieter Lübbers zumindest in einem Punkt noch halbwegs guter Dinge. Na ja, wie man das eben sein kann bei einem Spiel, das das letzte sein könnte im Profifußball für seinen von der Insolvenz bedrohten Lieblingsverein.

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Ulla Schmidt will es noch einmal wissen. Bei den Bundestagswahlen nächstes Jahr im Herbst – das genaue Datum steht noch nicht fest – will sie die Aachener SPD noch einmal im Bundestag vertreten.

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Auf der Tagesordnung des Planungsausschusses stehen verschiedene, für den Aachener Norden relevante Punkte und darüber hinaus einige gesamtstädtisch wichtige Vorhaben:

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Einigen Politikern wird nachgesagt, dass am Montag ihre Gesichtsfarbe in Richtung kreidebleich wechselte. Das war, als Kämmerin Annekathrin Grehling ihnen Details zur Lage in Sachen Alemannia Aachen nähergebracht hatte.

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Friedel Lender und seine Frau Marianne (Namen geändert) wohnen schon seit Jahren gemeinsam in der Aachener Soers. Eigentlich ist das eine ruhige und schöne Gegend. Seit rund drei Monaten aber macht ihnen eine Baustelle direkt vor der Haustür allerdings zu schaffen.

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Es sollte ultimativ das letzte Mal sein. Das letzte Mal, dass die Stadt Alemannia Aachen mit Millionenbeträgen helfend unter die Arme greifen muss. Das war im Frühjahr, als der Stadtrat mehrheitlich den ganz großen Rettungsschirm – die Umschuldung der Stadionkredite – über dem damals noch zweitklassigen Profifußballklub aufspannte, der kurz vor der Insolvenz stand.

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Mein Kommentar: Ich weiß nicht, wie uns die Alemannia Geschäftsführung diesen Vorgang erklären will und denke, dass mittlerweile persönliche Konsequenzen gezogen werden sollen. Wer auch immer die Ausgaben genehmigt bzw. getätigt hat, die über das Budget hinaus gingen, sollte zumindest teilweise mit seinem privaten Vermögen haftbar gemacht werden. So geht es nicht weiter!