Thema: Rolandplatz

Ein lauter Knall und ein Lichtblitz schreckten am Montagabend gegen 20.15 Uhr Anwohner auf. Nach dem Knall waren unter anderem Teile Haarens, die Soers, die Jülicher Straße, der Bushof, die Monheimsallee ohne Strom.

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Nächtliches Tempo-30-Gebot auf Hauptstraßen stößt auf Ablehnung

„Die SPD-Ratsfraktion begrüßt grundsätzlich die von der Verwaltung vorgelegte Lärmaktionsplanung, hält aber einzelne Maßnahmen, wie z. B. dem Vorschlag auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen nachts Tempo 30 einzuführen nicht für richtig“, teilten Dr. Heike Wolf, umweltpolit. Sprecherin, Norbert Plum, planungspolit. Sprecher und Michael Servos, mobilitätspolit. Sprecher der SPD-Ratsfraktion Aachen mit.

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Mehr Informationen auch unter www.spd-aachen.de/stadtbahn…

Die folgende, erschreckende Antwort auf meine Ratsanfrage vom 22.1.2013 habe ich gestern erhalten:

Im Klartext heißt das, dass die eigentlich finanzierte und von der Elterninitiative gewünschte Umbaumaßnahme unter den Tisch fällt. Dieses Vorgehen ist in meinen Augen skandalös und auch wenn ich den Personalmangel nachvollziehen kann: Wieso handeln hier weder Verwaltungsspitze noch Ratsmehrheit? Offensichtlich gibt es ein Missverhältnis zwischen Investitionsbedarf und Personalkapazität, hier sollte nach kreativen Lösungen gesucht werden. Meine Fraktion hat hierzu übrigens einen Antrag eingebracht. Ich bin auf dessen Bearbeitung gespannt.

Selbstverständlich werde ich in der Angelegenheit Robensstraße weiter aktiv bleiben!

In den vergangenen Monaten gab es intensive Diskussionen um die Beruhigungen von Roland- und Robensstraße.
Diese Initiativen gehen auf Anwohnerinnen und Anwohner zurück und wurden von mir politisch begleitet.
Damit im neuen Haushaltsjahr diese Projekte nicht in Vergessenheit geraten, habe ich die folgenden Anträge bzw. Anfragen eingebracht:

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Aachener Nachrichten – Aachens SPD warnt Schwarz-Grün vor der „Fiskalklippe“
Opposition ist Mist, wusste schon SPD-Urgestein Franz Müntefering. Getreu dieser Erkenntnis drängen die Aachener Genossen darauf, stärker eingebunden zu werden: Dem neuen Haushalt werde man nur zustimmen, wenn die schwarz-grüne Ratsmehrheit einer überfraktionellen Arbeitsgruppe zustimmt, deren Aufgabe die Ausarbeitung eines „zukunftssicheren Haushalts“ ist.
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Aachener Zeitung – Sozialdemokraten wollen Elferrat wiederbeleben
In närrischen Zeiten ist es angesagt, sich für einen Elferrat stark zu machen. Da passt es wunderbar, dass sich die SPD auf ihrem kommunalpolitischen Parteitag am Montagabend einstimmig dafür ausgesprochen hat, ein solches Gremium einzuberufen. Wobei der Gedanke alles andere als jeck ist.
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Aachener Zeitung – Knackpunkt Campusbahn: Zukunftsweisend oder viel zu riskant?
Gegensätzlicher könnten die Positionen nicht sein. Während die SPD auf ihrem kommunalpolitischen Parteitag am Montagabend ein eindeutiges Bekenntnis zur Campusbahn ablegte, machte die FDP am Mittwoch noch einmal klar: Die Bahn ist aus liberaler Sicht für Aachen die absolut falsche Entscheidung.
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Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ein spannendes Jahr 2012 nähert sich seinem Ende. In meiner politischen Arbeit bin ich mit vielen wichtigen Themen konfrontiert worden, die ich größtenteils in meinem Bilanzbrief zusammengefasst habe. Auch 2013 scheint wieder einige wichtige Entscheidungen vorzuhalten…

Ich möchte diese Gelegenheit nun jedoch nutzen, Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2013 zu wünschen.
Insbesondere möchte ich mich nochmals bei den Menschen in meinem Wahlkreis bedanken. Sie sind es, die mich mit Informationen, Idee und Anregungen unterstützen!
Vielen Dank für die vielen EMails und Briefe, die mich kontinuierlich immer wieder erreichen. Ich bin auf diese Schreiben angewiesen, wenn ich gute Politik im Sinne unseres Viertels machen möchte. Danke!

Sofern nicht noch etwas besonderes in Aachen passiert, verabschiede ich mich bis zum 7.1. aus der Pflege meines Online-Tagebuchs und mache politisch erstmal Ferien.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2013!

Ihr
Michael Servos

PS: Mein Terminplan für 2013 ist bereits hier abrufbar.

Photo von Michael Donner / pixelio.de

Einen Tag nach dem Ratsbeschluss zum Bau der Campusbahn haben die Vorbereitungen für Aachens ersten Ratsbürgerentscheid begonnen. Erstmals haben sich die örtlichen Politiker entschieden, eine mit breiter Mehrheit getroffene Entscheidung zusätzlich den Bürgern zur Abstimmung vorzulegen. Rechtlich möglich ist dies seit fünf Jahren – praktiziert wurde es noch in keiner anderen NRW-Großstadt.

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Derzeit befinden wir uns mitten in der Jahresendrallye: So werden in kurzer Zeit in zahlreichen Sitzungen, interfraktionellen Besprechungen und Aufsichtsratssitzungen Jahresabschlüsse und Haushalte beraten und beschlossen. Ergänzt wird dieses stramme Programm um Weihnachtsfeiern, Weihnachtsmarktbesuche und gemeinsame Abendessen.
Ich versuche vor diesem Hintergrund, die Berichterstattung in diesem Blog ein wenig straffer zu gestalten als sonst üblich.

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