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Thema: City

Bürgerdialog Kommunalwahlprogramm 2014-2020

+ Montag, 17. Februar + 18 Uhr + Eurogress Aachen +

„Was muss in Aachen besser werden?“

Mit dieser Frage beschäftigen wir als AachenSPD uns derzeit bei der Entwicklung unseres Programms für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014. Aus unseren guten Erfahrungen mit den verschiedenen Bürger- und Themenwerkstätte in Aachen in den letzten Jahren und den sehr guten Rückmeldungen zum SPD-Bürgerdialog für das SPD-Bundestagswahl- programm 2013 wissen wir, dass von einer breit und offen geführten Diskussion über Inhalte alle profitieren. Bürgerinnen/Bürger und Medien befassen sich intensiver mit den Themen – politische Zielvorstellungen gewinnen durch den Blick „über den politischen Tellerrand“ an Qualität.

Deshalb laden wir alle Aachenerinnen und Aachener ganz herzlich ein. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Vorschläge für das Wahlprogramm und die SPD-Kommunal-politik in den nächsten sechs Jahren diskutieren.

Einladung als PDF….

Artikel in den Aachener Nachrichten

Artikel in der Aachener Zeitung

13. Februar 2014

Presseschau zur Listenaufstellung meiner Partei

Björn Jansen geht mit breitem Votum ins Rennen

Mit einer großen Mehrheit hat die SPD in Aachen am vergangenen Samstag bei ihrer Kreiswahlkonferenz Björn Jansen ins Rennen um den Einzug ins Aachener Rathaus geschickt. 74 der 79 anwesenden Delegierten stimmten für Jansen, der zuvor mit einer kämpferischen Rede beeindruckt hatte. Auch die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, die um den Einzug in den Rat der Stadt Aachen kämpfen, weist ganz klar in eine Richtung: nach vorne. Neben verdienten Ratsmitgliedern und Fachpolitikern wurde eine große Anzahl junger Menschen nominiert, die Hälfte der 32 Kandidatinnen und Kandidaten sowie die ersten drei Kandidaten auf der Reserveliste sind unter 40 Jahre alt.

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27. Januar 2014

Pressespiegel zum Aachener Norden

Mittlerweile sind die Regelungen des Online-Angebots von Aachener Zeitung und Aachener Nachrichten klarer geworden. Insbesondere werden alle Artikel 3-4 Tage nach ihrem Erscheinen auch ohne Paywall freigeschaltet, so dass ich wieder dazu übergehen kann, Artikel zu verlinken. Allerdings werde ich sie bündeln und drei Tage „auf Eis“ legen, bevor sie freigegeben werden.
Auf diese Weise wird es möglich, weiterhin einen Überblick der Presseberichte zu „meinem“ Wahlkreis zu geben, ohne Sie dazu zu zwingen, ein Online-Abo abzuschließen.

Aachener Zeitung – Kulturelles Herz schlägt im „Alten Kurhaus“

Aachener Nachrichten – Turbulenter Auftakt für neuen Direktor der Aachener Spielbank

Aachener Nachrichten – Kartensystem im Eurogress soll deutlich besser werden

Aachener Nachrichten – Grüne wollen wieder attraktive Fußballspiele auf den Tivoli holen

18. Januar 2014

Frohes Neues Jahr! Es gibt viel zu tun…

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein frohes und glückliches neues Jahr 2014!
Nachdem die ersten Tage des Jahres für mich persönlich noch einigermaßen ruhig abgelaufen sind, stehen nun die ersten politischen und etwas später vor allen Dingen private Herausforderungen vor der Tür. Zum einen fängt das Tagesgeschäft sowohl beruflich als auch politisch wieder an: Schon kommende Woche findet die erste Sitzung des Planungsausschusses statt (Tagesordnung) und auch die reguläre Fraktionsarbeit hat schon begonnen.

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10. Januar 2014

Frohes Fest und guten Rutsch!

Frohes Fest und guten Rutsch!

Liebe Leserinnen und Leser meines Blogs,

ein spannendes Jahr 2013 nähert sich seinem Ende. In meiner politischen Arbeit bin ich mit vielen wichtigen Themen konfrontiert worden, die ich größtenteils in meinem letzten Bilanzbrief vor der anstehenden Kommunalwahl 2014 noch ausführlich zusammenfassen werde. Nicht zuletzt der Zusammenbruch der Schwarz-Grünen Ratsmehrheit und die sich daraus ergebende Gestaltungsfreiheit für die ehemalige Opposition war dabei bemerkenswert.

2014 wird ein spannendes Jahr. Natürlich steht die Kommunalwahl vor der Tür, aber auch danach werden wichtige Entscheidungen zu treffen sein: Der Umgang mit dem Tivoli, die Nachfolgelösung zur Sicherung des ÖPNV-Systems oder die Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze sowie die Umsetzung des Inklusionsgesetzes in Aachen sind nur vier große Projekte, die uns beschäftigen werden.

Ich möchte diese Gelegenheit nun jedoch nutzen, Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2014 zu wünschen.
Insbesondere möchte ich mich nochmals bei den Menschen in meinem Wahlkreis bedanken. Sie sind es, die mich mit Informationen, Idee und Anregungen unterstützen!
Vielen Dank für die vielen EMails und Briefe, die mich seit Ende letzten Jahres kontinuierlich immer wieder erreichen. Ich bin auf diese Schreiben angewiesen, wenn ich gute Politik im Sinne unseres Viertels machen möchte. Danke!

Sofern nicht noch etwas besonderes in Aachen passiert, verabschiede ich mich bis zum 6.1. aus der Pflege meines Online-Tagebuchs und mache politisch erstmal Ferien.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Fest und einen guten Rutsch in ein glückliches, gesundes und erfolgreiches Jahr 2014!

Ihr
Michael Servos

PS: Mein Terminplan für 2014 ist in Kürze hier abrufbar.

Photo von Michael Donner / pixelio.de

23. Dezember 2013

Erklärung von Björn Jansen zu seiner möglichen OB Kandidatur

Liebe Leserinnen und Leser,

in den vergangenen Tagen gab es unterschiedliche Berichte zur OB-Kandididatenlage in der Aachener SPD.
Aus meiner Sicht hat sich die Situation etwas anders dargestellt, als öffentlich dargestellt wurde: Die SPD Aachen befindet sich bereits seit der letzten Kommunalwahl in einem personellen und inhaltlichen Aufbruch.

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14. Dezember 2013

SPD-Fraktion kritisiert geplante Einschränkungen für das „Last Exit“

Die SPD-Ratsfraktion Aachen, ihre kulturpolitische Sprecherin, Sibylle Reuß, Ratsherr Michael Servosund Bürgermeister Björn Jansen, kritisieren eine neue jetzt bekannt gewordene Betriebsbeschränkung aus dem Bereich der Aachener Kneipen- und Clubszene.

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14. November 2013

„Last Exit“ bald ohne Außengastronomie?

Update 2: Mittlerweile wurde mir mitgeteilt, dass das Last Exit bisher angeblich noch keine 24/1-Konzession hatte und die Veränderung ausschließlich auf das Durchsetzen der bisherigen Rechtssituation zurückgeht. Frage ist also, warum man sich dafür entscheidet, diese Vorgabe zu forcieren, statt den de facto bestehenden Zustand zu legalisieren. Hier erwarte ich eine umfassende Antwort seitens der Verwaltung.

Update: Das Last Exit hat die genaue Situation in einem Kommentar unter diesem Artikel spezifiziert. Es geht nicht um die Genehmigung der Außengastronomie sondern um die 24/1-Konzession für das ganze Lokal.

Politisch ist da derzeit nicht viel zu erreichen, aber zumindest möchten wir das Thema „Clubvielfalt“ mit der folgenden Anfrage nochmals (nach unserem Antrag aus 2012) auf die Tagesordnung bringen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

nicht erst seit der Bewerbung der RWTH Aachen im Rahmen der Exzellenzinitiative wurde deutlich, wie wichtig eine ausgewogene Kneipen- und Clubkultur für die Stadt Aachen ist. Die charakteristischen Eckkneipen in zahlreichen Vierteln sind ein wichtiger Standortfaktor, den wir schützen müssen. Zu diesem Schluss kam auch der Betriebsausschuss Kultur am 28.6.2012.
In seiner Diskussion unterstützte er das Kulturdezernat einvernehmlich darin, zukünftig eine engere Kooperation zwischen Kulturbetrieb/-dezernat und (Bau-)ordnungsamt anzustreben um die strukturelle Vielfalt zu sichern.
Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass die Verwaltung dem „Last Exit“ die Außengastronomie schließen wird. (Update: Der vorstehende Satz ist inhaltlich falsch, es geht um die Verweigerung der 24/1-Konzession, die allerdings eine nicht minder starke Einschränkung bedeutet.) Damit wird ein wichtiger Kommunikationsort im direkten Umfeld des Mörgens deutlich in seiner Funktion beschnitten. Somit geht nicht nur ein wichtiges Stück Quartierskultur verloren sondern es wird auch der Austausch zwischen dem Ensemble des Theaters Aachen und dem kulturinteressierten Publikum jugendaffiner Stücke bedroht.

Hierzu haben wir folgende Fragen:

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14. November 2013

Ratsanfrage zur Lesbarkeit des Haushalts für Bürgerinnen und Bürger

Da sich selbst Menschen, die Seminare zum Thema besucht haben, manches Mal sehr schwer mit dem Haushaltsplanentwurf tun, habe ich die folgende Anfrage an die Verwaltung gerichtet:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

derzeit finden in den Parteien, Fraktionen und verschiedenen Verbänden und Institutionen die ersten Debatten um den Haushaltsplanentwurf 2014 statt.
Der Haushalt stellt in der Politik das zentrale Element der demokratischen Gestaltung des städtischen Gemeinwesens dar.
Um möglichst viele Menschen an den Diskussionen zu beteiligen, wurde in den vergangenen Jahren stets versucht, durch aufwändige institutionalisierte Verfahren, eine entsprechende Möglichkeit zu schaffen.
Dies ist aus verschiedenen Gründen nicht erfolgreich gewesen. Dennoch müssen Politik und Verwaltung ein Interesse daran haben, den Haushaltsplanentwurf in den Mittelpunkt einer breiten, öffentlichen Debatte zu stellen.

Hierzu habe ich folgende Fragen:

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12. November 2013

Aachen 2022 – Bushof im Fokus

Am 15.10. fand in der Aula des Gymnasiums St. Leonhard die öffentliche Diskussion der Perspektiven für die Aachener Innestadt statt.
Als Weiterentwicklung des Innenstadtkonzeptes von 2002 geplant, wurden im Rahmen des Prozesses „Aachen2022“ verschiedene Arbeitsgruppen von Bürgerinnen und Bürgern besetzt, die sich mit den zukünftigen Handlungsschwerpunkten befassen sollen:
Das sind eine Patenklasse (Leistungskurs Erdkunde des St. Leonhard Gymnasiums), ein Think Tank (eine bürgerschaftliche Gruppe von 20 bis 60 Jahren), die Denkfabrik 66+ (ältere Menschen, die sich im Rahmen des Kulturführerscheins Gedanken über das Wohnen im Alter machen), die Gruppe „Familienzeitpolitik“ (Familien mit ihren Kindern aus drei innerstädtischen Kindertageseinrichtungen) sowie zwei Verwaltungswerkstätten und die interfraktionelle Lenkungsgruppe aus den Reihen des Stadtrats.

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17. Oktober 2013