Thema: City

Aus der Aachener Zeitung:
Aachen. Autofahrer werden kräftig durchgeschüttelt, mancher Passant geriet schon gefährlich ins Straucheln: Aachens Straßen und Bürgersteige sind in diesen Tagen stellenweise übersät mit Schlaglöchern und Stolperfallen. Schuld ist das anhaltende Winterwetter: Der Frost frisst sich in den Asphalt und bringt die Gehwegplatten aus der gewohnten Balance.
Obwohl Schnee und Eis aktuell langsam auf dem Rückzug sind, haben vor allem Fußgänger derzeit einen schweren Stand. Denn es gibt kaum einen Bürgersteig, auf dem nicht wenigstens ein paar Platten lose sind. Stellenweise steht das Pflaster auch gefährlich steil in die Höhe.

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Gestern Abend bin ich die Monheimsallee runtergegangen und musste feststellen, dass teilweise die Platten so locker waren, dass es dem verrückten Haus auf dem Bend alle Ehre gemacht hätte.
Nun hat die Stadtverwaltung Aachen bereits klargestellt, dass sich vor dem endgültigen Frostende aus nachvollziehbaren Gründen nichts daran machen lässt. Dennoch bitte ich Sie, mir mitzuteilen, ob bei Ihnen vor der Haustüre Handlungsbedarf besteht oder nicht. Ich werde dann zu gegebener Zeit diese gesammelte Liste an die Verwaltung weiterleiten und um Abhilfe bitten – und den Vorgang natürlich nachhaltig begleiten.
Vielen Dank!

Vor drei Jahren habe ich gemeinsam mit anderen Aachener Jusos einen Bürgerantrag zum Babybegrüßungspaket gestellt. Der Kinder- und Jugendausschuss hat diesen Antrag nun gemeinsam mit dem PiA-Projekt beschlossen und die Pilotphase findet im Aachener Norden statt.

AZ – Jugendausschuss bringt «PiA»-Projekt auf den Weg

Aachen. «Gutes kommt wieder», unter dieses Motto wollte Martin Künzer von der SPD-Fraktion die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses stellen. Zum wiederholten Mal stand das Projekt «Positives Aufwachsen in Aachen» (PiA) auf der Tagesordnung, schließlich wurde der erste entsprechende Antrag schon vor drei Jahren gestellt.
Inzwischen ist ein umfassendes Konzept entwickelt worden, das langfristig eine Kette von Präventionsmaßnahmen vorsieht, die sich über alle Lebensphasen von Kindern und Jugendlichen erstrecken. So soll die immer größer werdende Zahl der Fälle gesenkt werden, in denen die Jugendhilfe einschreiten muss (die AZ berichtete).

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Aachen. Nach dem Osten nun der Norden: Rund 13 Millionen Euro werden in den kommenden zehn Jahren in den Stadtteil Aachen-Nord fließen. Nachdem in den vergangenen zehn Jahren rund 15 Millionen Euro in die Stadtteilerneuerung Aachen-Ost investiert wurden, werden nun 300 Hektar rund um die Jülicher Straße gefördert.
Am Mittwoch hat Lutz Lienenkämper, Landesminister für Bauen und Verkehr, in einem Schreiben an Oberbürgermeister Marcel Philipp mitgeteilt, dass Aachen-Nord in das Förderprogramm «Soziale Stadt» aufgenommen wird.

Lange hat die Stadt auf diese Zusage gewartet. Der Antrag, zum 30. März bei der Landesregierung eingegangen, musste nämlich zwischenzeitlich nachgebessert werden. «Es war ausdrücklich gewünscht, auch private Investoren einzubeziehen», erklärt Axel Costard vom städtischen Presseamt. Die Stadt folgte diesem Wunsch. Sie wird nun eine Strategie entwickeln, um auch Einzeleigentümer zu mobilisieren, an der Stadtteilerneuerung mitzuwirken. Ähnlich wie zuvor schon im Ostviertel wird die Stadt nun Maßnahmen auf den Weg bringen, um das Quartier nachhaltig aufzuwerten.

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Im Rahmen des Wahlkampfs bin ich von einem Sprecher der Gastronomen am Hansemannplatz kontaktiert worden. Ich habe ihn vergangene Woche angesprochen, ob sein Anliegen mittlerweile geklärt sei. Er konnte mir eine interessante Geschichte erzählen, der ich im Rahmen einer Anfrage nachgehen werde.

Weiterhin hat mich die Zeitschrift „Luftpumpe“ des ADFC zu einer weiteren Anfrage bewogen.

In beiden Fällen hoffe ich, die Verwaltung auf den Handlungsbedarf aufmerksam zu machen.

Anfrage: Versiegelung Hansemannplatz

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Gestern war Ratssitzung – und es gab auch gleich eine volle Tagesordnung mit nahezu 300 Seiten Vorlage und 70 Tagesordnungspunkten.
Glücklicherweise konnten das Gros dieser Punkte schnell abgehandelt werden, da es sich um unstrittige Gremienbesetzungen handelte.
Ich selber werde für die SPD im Mobilitäts- und im Planungsausschuss mitarbeiten und die Stadt Aachen im Aufsichtsrat der APAG, in Aufsichtsrat und Zweckverbandsversammlung des AVV und in NVR Verbandsversammlung, Aufsichtsrat sowie Haupt- und Vergabeausschuss repräsentieren.

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Aachen. In den letzten Jahren war das Ganze nur noch eines: «ein Drecksloch». Herbert Sliwinski, Prokurist der Aachener Parkhaus-Gesellschaft (Apag), nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn er über das letzte Sorgenkind unter seinen Parkhäusern spricht. Aber die Misere hat ja bald ein Ende.
Seit vier Wochen werden die düsteren Decks des Parkhauses Couvenstraße unterm Bushof saniert. Hell und sauber soll die Großgarage für 542 Pkw werden, und das in Kürze: Ende November dürfte die Sanierung im Innern abgeschlossen sein. «Zum Weihnachtsgeschäft stehen alle Plätze störungsfrei zur Verfügung», verspricht Sliwinski.

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Seit über einem Jahr überwacht die Aachener Polizei das Umfeld des Elisenbrunnens mit fünf Videokameras. Vor einigen Wochen ging der Polizeipräsident mit ersten Ergebnissen der Überwachung an die Öffentlichkeit. „Wir meinen, dass nun ein guter Zeitpunkt ist, nochmals über den Sinn der Überwachung zu diskutieren“, sagt SPD-Ratsherr und Juso-Vorsitzender Mathias Dopatka.

Die SPD hat in einem Antrag an den Oberbürgermeister darum gebeten, dass Thema „Videoüberwachung am Elisenbrunnen“ nochmals im Stadtrat am 18. November zu debattieren. Sie bittet darum, dass der Polizeipräsident den Stadtrat in einem Vortrag über die Ergebnisse der Videoüberwachung informieren soll.

Die SPD weiß von verschiedenen Erhebungen und Aussagen zum Thema, die den Nutzen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum stark in Frage stellen. Sie ist weiterhin davon überzeugt, dass soziale Hilfsprojekte in sozialen Brennpunkten und eine personell besser gestellte Polizei sinnvoller seien als eine Überwachung mit Videokameras. SPD-Ratsherr Dopatka wäre ein „personengestütztes Sicherheitskonzept“ von Verwaltung und Polizei lieber als die weitere punktuelle Videoüberwachung am Elisenbrunnen.

Bei Rückfragen: Mathias Dopatka, Telefon 0170/2146641

Rechtsextremisten wollen zum wiederholten Male am 31. Oktober 2009 in Aachen demonstrieren. Wir bekräftigen abermals, dass Aachen kein Platz für solche hat, die rassistischen Hass und fremdenfeindliches, neonazistisches Gedankengut verbreiten.

Aachen hat schon bei zwei Neonazi-Demonstrationen im vergangenen Jahr gezeigt: Wir stehen zusammen gegen diejenigen, die Demokratie, Pluralität, Offenheit und Toleranz zerstören wollen. Wir wollen nie wieder faschistische, antisemitische und intolerante Hetze in unserer Stadt hören.

Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, den Neonazis mit friedlichen Mitteln des Protestes tiefe Abscheu und strikte Ablehnung zu zeigen.

Eine am Tag der geplanten rechtsextremistischen Demonstration in Eschweiler stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Aktiv gegen Rechts“, bei der sich verschiedene Initiativen unserer Region miteinander vernetzen wollen, ist offensichtlich Anlass für die rechtsextremistische Demonstration in Aachen. Diese, unter der Schirmherrschaft des Bürgermeisters der Stadt Eschweiler stattfindende Veranstaltung, wird von uns als eine gute Gelegenheit begrüßt, Aktivitäten gegen rechtsextremistische Bestrebungen noch besser zu koordinieren. In Aachen werden wir Schritte einleiten, um die schon im vergangenen Jahr erfolgreiche Kooperation des demokratischen Spektrums unserer Stadt für die Zukunft zu verstetigen.

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Am 28.10. um 17:00 Uhr findet im Ratssaal der Stadt Aachen die konstituierende Ratssitzung statt. Ich freue mich, das Amt anzutreten, dass mir die Menschen in Aachen und vor allem die Menschen in meinem Wahlkreis zuerkannt haben.
Bitte schreiben Sie mir oder rufen Sie mich an, wenn ich Sie untertsützen kann oder wenn Sie eine Idee für unser Viertel haben!

Im Wahlkampf habe ich vielen Menschen im Wahlkreisbereich „City“ versprochen, mich für eine weitere Schließung des Elisenbrunnens einzusetzen. Es lag wohl in diesem Fall nicht an meinem Einsatz, das Versprechen, dass die SPD sich für diese Linie einsetzt ist jedoch gehalten. Folgender Antrag wird von der SPD in den Stadtrat eingebracht:

Antrag:
Die SPD-Fraktion beantragt, im Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Bereich Elisenbrunnen (Friedrich-Wilhelm-Platz) unter Einbeziehung des Kapuzinergrabens/Theaterplatzes und Teilen der Peterstraße einen städtebaulichen Ideenwettbewerb auszuschreiben. Ziel ist es, diesen innerstädtischen Kernbereich aufzuwerten, so dass eine einheitlich hoch- wertige Platzanlage entsteht.

Begründung:
Im Rahmen der Neugestaltung des Elisengartens ist eine neue Durchwegung vom Münsterplatz bis zur Adalbertstraße geschaffen worden, die bereits jetzt von Fußgängern hervorragend angenommen wird.
Dadurch werden die Fußgängerbereiche um Dom und Adalbertstraße einander näher gebracht. Um dieses wünschenswerte Zusammenwachsen zu unterstützen, erscheint es städtebaulich sinnvoll, die vorhandene Unterbrechung des Friedrich-Wilhelm-Platzes durch die Fahrstraße aufzuheben und hier einen einheitlichen Platz zu schaffen.

Mittlerweile hat auch die Aachener Zeitung einen Bericht zum Thema online. Und die Aachener Nachrichten folgen auf dem Fuße.

Sobald es Neuigkeiten zum Thema gibt, werde ich Sie darüber unterrichten.

Bild über PIXELIO.de von Oecher68