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Bundesparteitag der SPD beendet

16. November 2009

Hierzu eine Nachbetrachtung der RP-Online:

Sigmar Gabriels neue SPD

Sie haben gestritten, geweint und gefeiert. Drei Tage haben die SPD und ihr Chef Sigmar Gabriel den Neuanfang erprobt. Herausgekommen ist eine Rückbesinnung: Die SPD will wieder SPD sein dürfen. Illusionen inklusive. Der neue Vorsitzende rückt die Partei nach links und bekennt sich zu einer flexiblen Oppositionsarbeit: „Wir wollen Fehler machen dürfen.“

dresden Franz Müntefering hatte unrecht. Opposition ist nicht Mist, wie es der Ex-SPD-Chef formulierte. Opposition, das ist ein Geschenk des Himmels, ein Glücksfall. Jedenfalls für die SPD im November 2009.

Auf dem Bundesparteitag in Dresden haben es die SPD und ihr neuer Anführer Sigmar Gabriel geschafft, einen Neuanfang zu formulieren. Möglich machte das die dramatische 23-Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl. Ausgerechnet Gabriel, der in seinem politischen Leben für viele Positionen, aber wenig Profil stand, gab mit einer wegweisenden, programmatischen Rede der fast 150 Jahre alten Partei neue Überlebenshoffnung.

Gabriel wirkte emanzipatorisch. Die SPD, so lautet seine simple Botschaft, muss wieder SPD sein dürfen. Mit all den Wirrungen, Illusionen und Fehlern. Aber vor allem mit dem Anspruch, dass nur die Kernwerte der Sozialdemokratie, Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit, das künftige Tun der SPD bestimmen dürften. Keine schwammig definierte „politische Mitte“ oder das Schielen auf die Politik der übrigen Parteien. So könne die SPD wieder die „Deutungshoheit“ zurückerobern.

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Themen: Landes-, Bundes- und Europapolitik, Presse