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AZ – Wo die SPD sparen würde, wenn sie könnte

20. März 2011

Mit der Kritik am Haushaltsentwurf von Schwarz-Grün wollte Heiner Höfken sparsam umgehen. Nicht aus Nächstenliebe, sondern weil man ja selbst für die finanzielle Weichenstellung nicht unerheblich Verantwortung trage.
«Der jetzige Haushalt», sagte Höfken, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, «trägt noch in weiten Teilen unsere Handschrift.»

Was daran liegt, dass die Haushaltplanung recht langfristig erfolgt und die Sozialdemokraten bekanntlich im August 2009 auf der Oppositionsbank Platz genommen haben. Und so begrüßte SPD-Vorsitzender Karl Schultheis die 70 erschienen Mitglieder zum zweiten Parteitag, seit im Stadtrat andere Mehrheitsverhältnisse herrschen. «Die Arbeit unserer Mitglieder in Rat und Bezirksvertretungen lässt sich sehen, auch in der Oppositionsrolle», zog Schultheis ein Zwischenfazit.

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