Aachen. Die Wahl der Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses muss wiederholt werden. Dies ist die Folge eines vor allem zwischen SPD und Grünen ausgetragenen Streits um die Besetzung des Gremiums.
Das Rechtsamt ist bei einer vom Oberbürgermeister veranlassten Prüfung der Vorgänge in der Novembersitzung des Rates zu dem Ergebnis gekommen, dass die Wahl nicht korrekt über die Bühne gegangen ist.
Damit sieht sich Martin Künzer, SPD, bestätigt, der das Verfahren beanstandet und nicht zuletzt seiner früheren Koalitionspartnerin Hilde Scheidt, Grüne, schlechten Stil vorgeworfen hat.
AN – SPD sieht sich bestätigt: Ausschuss wird neu gewählt
03. Dezember 2009