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AN – Kraft schließt Neuwahlen nicht aus

21. Mai 2010

Berlin/Köln. Vor den Sondierungsgesprächen mit der CDU in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Landeschefin Hannelore Kraft Neuwahlen nicht ausgeschlossen. Nach der Absage der FDP an eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen waren am Donnerstag auch die Sondierungsgespräche der SPD mit der Linkspartei gescheitert. In den Sondierungsgesprächen mit der Linkspartei sei sie «stellenweise wirklich entsetzt» gewesen. In Fragen des Demokratieverständnisses und der Verfassungsfestigkeit habe sich die Linke als nicht regierungs- und koalitionsfähig erwiesen.

Das sagte Hannelore Kraft am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Auch in Fragen der Konsolidierung des Haushalts hätten die Vertreter der Linken eine «erschreckende Unkenntnis» gezeigt, sagte Kraft im Deutschlandfunk.

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Meine Meinung: Hoffentlich bleibt uns eine Große Koalition erspart!

Themen: Landes-, Bundes- und Europapolitik, Presse