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Nachbericht zum Mobilitätsausschuss am 9.3.

09. März 2012

Zunächst verlief der Mobilitätsausschuss wie erwartet in großem Konsens doch nachdem wir die Bewohnerparkzonen „N“ und „T“ noch einstimmig und zügig beschlossen hatten, ging es um „die Nase“. Im Rahmen der Bürgerinformation rund um die Neugestaltung der Burtscheider Straße wurde aus der Versammlung heraus vorgeschlagen, die Kreuzung Friedlandstraße / Burtscheider Straße durch eine Fahrbahnverengung für Fußgänger und Radfahrer zu entschärfen. Dies würde die Einmündung auch für Autofahrer klarer regeln und die Pflanzung eines zusätzlichen Baums im Straßenraum ermöglichen.

Frau Breuer von der CDU wies diesen Vorschlag im Namen der Ratsmehrheit zurück, da es „40 Jahre ohne diese Nase gegangen sei“ und darüber hinaus kein Unfallschwerpunkt vorläge. Sie ignorierte damit alle Vorteile, die der Umbau mit sich brächte und zog sich ernsthaft (!) auf das „Argument“ zurück: „Das haben wir schon immer so gemacht, das bleibt auch so!“. Wäre es für die Anwohnerinnen und Anwohner nicht so traurig, hätte ich laut lachen müssen. Für die Grünen bekannte sich Herr Ferrari zum gemeinsamen Beschluss der Koalition, ohne sich der „inhaltlichen“ Argumentation der CDU anzuschließen. Die Mehrheit setzt diese Position schließlich gegen die Stimmen der gesamten Opposition durch.

Nach der Diskussion um die Nase wurden uns die Ergebnisse der Mobilitätsstudie der Stadt Aachen vorgestellt. Da in dieser 100.000 Euro teuren Studie mehr Informationen gewonnen wurden, als in einem 15-minütigen Vortrag darzustellen sind, habe ich den zuständigen Mitarbeiter der Stadt Aachen in unseren Facharbeitskreis eingeladen, um uns detaillierter zu informieren und mögliche Konsequenzen zu erarbeiten. Wozu haben wir das viele Geld sonst ausgegeben?

Schließlich und endlich stimmte der Ausschuss einstimmig der Vorlage zu den Schnellradwegen in Stadt und Städteregion Aachen zu. Vielen Dank nochmals, wir freuen uns auf die Ergebnisse der beauftragten Studie.
Leider hatte die Verwaltung sowohl unseren Antrag zu einem seniorengerechten Sitzgelegenheitskonzept als auch unseren Antrag zur Modifikation der Bewohnerparkregelungen „verbummelt“ bzw. als erledigt betrachtet. Noch ein Grund für ein „Antragsinformationssystem“, wie wir es als SPD Ratsfraktion gefordert haben.

Alles in allem war es eine teils erheiternde, teils eher traurige, jedoch durchgehend kurzweilige Sitzung mit weitestgehend positiven Ergebnissen.
Für den Aachener Norden kann man die direkten Auswirkungen der Beschlüsse auf die Erweiterung der Anwohnerparkzone „T“ beschränken.
Haben Sie weitere Fragen zur Sitzung? Melden Sie sich gerne bei mir!

Themen: Der Aachener Norden, Kommunalpolitik, Passstraße