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Diskussion um den Templergraben und was man daraus lernen sollte

08. November 2011

Sieht man einmal von der Diskussion um die Bäume selbst ab, so lässt sich aus der Diskussion rund um den Templergraben (wie auch um die Freitreppe am Rathaus) etwas immens wichtiges lernen: Die Information der Bürgerinnen und Bürger sowie mancher Politikerinnen und Politiker funktioniert nicht wie gewünscht.
Aus den Plänen, die 2009 beschlossen wurden war nicht offen zu erkennen, wie mit den bestehenden Bäumen umgegangen werden soll. Dennoch wurde das Konzept damals einstimmig beschlossen. Zugegeben, die Diskussion drehte sich insbesondere um den Shared Space und weniger um den Baumbestand, aber selbst wenn man sich detaillierter damit auseinandersetzen wollte, gab es keinen Plan, der genau bezeichnet hätte, welcher Baum erhalten bleiben soll und welcher zur Umsetzung des Konzepts gefällt werden muss. Um solche Vorgänge in Zukunft für alle Beteiligten transparenter zu gestalten, habe ich folgenden Antrag formuliert:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Fraktion beantragt, im Rat der Stadt Aachen folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, ein geeignetes Verfahren zu entwickeln, welches bei zukünftigen Planungen einen besseren Vergleich zwischen dem Ist- und dem Planungsvorschlag ermöglicht. Insbesondere sollen dabei Wegebeziehungen, Grünanlagen sowie Grundfläche und Höhe der Baukörper gegenübergestellt werden.

Begründung:
In verschiedenen Planungen der vergangenen Jahre gab es Schwierigkeiten dabei, den Planungsvorschlag mit dem aktuellen Zustand abzugleichen. Sei es beim Neubaugebiet am alten Tivoli, dem zentralen Hochschulbereich oder dem Templergraben.
Insbesondere im letzten Fall wurde zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern aber auch einzelnen, am Verfahren direkt beteiligten Ratsleuten erst bei der Fassung des Baubeschlusses klar, welche Auswirkungen die Umsetzung des Plans im Detail hat. So war im 2009 beschlossenen Konzept nur knapp von „einigen Eingriffen in den Baumbestand“ die Rede, dass diese Eingriffe die Fällung von 33 Bäumen nach sich ziehen würde, war zwar theoretisch erkennbar, blieb in den Beratungen jedoch unklar. Erschwerend kam in der damaligen Debatte hinzu, dass sich die Diskussionen um das neue, begrüßenswerte Konzept des Shared Space drehten und dabei andere Aspekte in den Hintergrund gedrängt wurden.
Damit solche unglücklichen Diskussionsverläufe zukünftig verhindert werden können, sollte bei der Erstellung solcher Planungen die Ist-Situation deutlicher präsentiert und in einer Gegenüberstellung dargestellt werden.
Diese Gegenüberstellung kann für die interessierten Bürgerinnen und Bürger als einfaches Instrument zur transparenten Präsentation des aktuellen Planungsstands dienen und vereinfacht somit die Informationsgewinnung sowie die Beteiligung an der Diskussion zum Vorhaben.

Themen: Kommunalpolitik