Home

Sitzung des Mobilitätsausschusses am 12.12.2013

09. Dezember 2013

Update:
Einen Nachbericht zur Sitzung werde ich aus gesundheitlichen Gründen nicht verfassen können. Es gab keine besonderen Vorkommnisse, den Vorlagen wurde im wesentlichen gefolgt.

Leider muss der Vorbericht diesmal etwas kürzer ausfallen, da mir aufgrund zahlreicher Sitzungen, Weihnachtsfeiern und dienstlicher Termine die Zeit für eine ausführliche Fassung fehlt.
Grundsätzlich stehen nur wenige spannende Punkte auf der Agenda:

Da sind zum einen die Haushaltsberatungen, die aufgrund der interfraktionellen Vorbereitungen vermutlich sehr knapp ausfallen können. Ich rechne nicht damit, dass es zu Überraschungen oder gravierenden Umschichtungen kommen wird.

Dann sind da die Preiserhöhungen beim CityXL und beim Flugs-Ticket. Auf beide Erhöhungen kann zunächst verzichtet werden. Ich denke, dass da auch kein Politiker so kurz vor der Wahl widersprechen wird.

Dann stehen noch vier Punkte auf der Tagesordnung, die auf Anträge meiner Fraktion zurückgehen:

Wettbewerbsergebnis Planungswettbewerb Radschnellwege
Antrag der SPD vom Dezember 2011
Zwar hat die Verwaltung vergessen, den Antrag meiner Fraktion zu erwähnen (anders als die Kolleginnen und Kollegen der Städteregionsfraktion, die sich durchaus auf meine Partei beziehen) aber die Inhalte sind sehr gut! 🙂

Baustelleninformationssystem
Antrag der SPD vom November 2011
Endlich! Das Baustelleninformationssystem kommt! Danke, Verwaltung, danke RegioIT!
Eine Frage werde ich dazu dennoch stellen müssen: Verfügt das System über eine Open Data Schnittstelle?

Trassenfreihaltung für ÖPNV in Aachen
Antrag der SPD vom April 2013
Auch hier liegen gut Ergebnisse vor. Die Verwaltung wird die Trassen nachhaltig und mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten sichern.

Job-Ticket an der Uniklinik RWTH Aachen
Antrag der SPD vom September 2013
Leider bin ich mit der Aussage der Verwaltung diesbezüglich nicht glücklich. Ich weiß, dass es neuere Betsrebungen der Klinikumsleitung gibt und hätte gehofft, dass die Stadt hier zeitnah eingreift, um den Mehrwert für alle Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Nun ja, vermutlich ist einfach zu viel zu tun, um hier auch noch tätig zu werden.

Themen: Kommunalpolitik