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Thema: Landes-, Bundes- und Europapolitik

AN – Tivoli: Rettung erst in letzter Sekunde?

Es könnte eine Rettung in letzter Sekunde geben. Alemannia ist aus eigener Kraft nicht mehr lange in der Lage, die finanzielle Belastung von 5,5 Millionen Euro für Zins, Tilgung und Betrieb des neuen Tivolis zu tragen.

Weiterlesen in den Aachener Nachrichten…

10. Januar 2012

Gründungstreffen AK Netzpolitik der SPD Aachen

Die Gründungsveranstaltung des „AK Netzpolitik“ der Aachener SPD findet am 13.1.’12 um 19:00 Uhr im Lokal Fränz (Franzstraße 40) statt.
Ziel dieses ersten Treffens soll sein, Projektideen für den Arbeitskreis zu entwickeln, einen Leitfaden für das Jahr 2012 zu gestalten sowie eine Sprecherin bzw. einen Sprecher zu wählen.

Weitere Informationen zum AK Netzpolitik…

09. Januar 2012

SPD Aachen gründet AK Netzpolitik

Mit dem folgenden Anschreiben an den Aachener SPD-Vorstand hat Leo Haufs (@Leo_235) im Namen eine Gruppe engagierter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Gründung eines lokalen AKs Netzpolitik gefordert. Auf der letzten Sitzung des Parteivorstands Aachen wurde dieses Anliegen jetzt einstimmig unterstützt und die vorgeschlagenen Aufgaben an den AK übergeben. Derzeit rechnen wir mit einer Gründungsveranstaltung im Januar 2012. Das genaue Datum sowie Uhrzeit und Ort werde ich hier rechtzeitig veröffentlichen.

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16. Dezember 2011

Städteregion und Stadt – Zustandsbeschreibung

Die Stadt Aachen hat durch das Aachengesetz ihre Kreisfreiheit derzeit in Teilen (39 übertragene Aufgaben) aufgegeben… und das war erforderlich um denn Sinn und Zweck der Städteregion zu erreichen. Punkt.
Wenn wir uns in der Region sinnvoll zusammenschließen wollen, wenn wir in der Konkurrenz mit unseren östlichen Nachbarregionen erfolgreich bleiben wollen, brauchen wir die Städteregion und ich persönlich will die Städteregion.
Wir müssen die Städteregion sogar noch stärken, müssen zusätzliche Aufgaben übertragen und gleichzeitig Aufgaben von der Bezirksregierung übernehmen.

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14. Dezember 2011

AZ – Das Land spielt bei der Alemannia-Rettung mit

Positive Signale in Sachen Alemannia-Rettung sendet das Landes-Innenministerium vor der Ratssitzung, auf der es nur einen Sachstandsbericht geben wird. «Wir sehen Alemannias hohe Belastung. Wir sind bereit mitzuhelfen, damit der Verein wieder eine vernünftige wirtschaftliche Basis bekommt», sagt Behördensprecher Ludger Harmeier. «Unsere Bereitschaft ist da.»

Weiterlesen in der Aachener Zeitung…

14. Dezember 2011

Karlspreis 2012

Überraschung und Enttäuschung waren die beiden Emotionen, die in mir aufkamen, als ich am Samstag die Nachricht erhalten habe, dass Wolfgang Schäuble den Karlspreis 2012 erhalten wird.
Herr Schäuble ist sicherlich ein Macht bewusster Politiker, ein guter Rhetoriker und hat in Deutschland viel für seine Überzeugung bewegt. Man kann – unabhängig von der inhaltlichen Bewertung seiner Arbeit – sehr viel positives über seine Person sagen. Aber eben auch sehr viel negatives und insbesondere recht wenig zu seiner Arbeit für die Europäische Einigung.
Ich empfinde die Vergabe des Karlspreises 2012 als falsch und denke, dass eine Nicht-Vergabe dem Preis gerechter geworden wäre.
Wie kann es sein, dass weder Willy Brandt, noch Helmut Schmidt ausgezeichnet wurden, im Gegenzug aber Kissinger und Schäuble?
Im Blog „Mediengestalters Lifestream“ findet man einen (etwas übertriebenen, aber) im Kern richtigen Artikel zum Thema, dessen Argumentation ich mich anschließen möchte…

12. Dezember 2011

ICE-Halt in Aachen kommt!

Laut Aachener Nachrichten wurde es heute von der Stadt Aachen (Gisela Nacken) offiziell bestätigt: Der ICE-Halt in Aachen kommt!

Hier zum Artikel in den Aachener Nachrichten…

Es ist mir unverständlich, warum ausgerechnet Petra Müller (FDP) im Artikel hervorgehoben wird. Man muss an dieser Stelle vielmehr betonen, wie gut die Zusammenarbeit aller Parteien funktioniert hat! Alle Bundestagsabgeordneten haben sich engagiert, ebenso die Mitglieder des Landtags, der Oberbürgermeister, die Verwaltung sowie alle Ratsfraktionen.
Für die SPD Fraktion im Rat der Stadt habe ich am 5.10. („Aachen muss Schnellzughaltepunkt bleiben!„) sowie am 26.10.2010 („ICE-Verbindung “Frankfurt – Aachen – London”„) zwei verschiedene Anträge eingebracht, die jeweils auf breite Zustimmung gestoßen sind.
Diesen Erfolg für unsere Stadt nun einer einzelnen Partei anzuheften ist inhaltlich falsch und ungerecht.

10. Dezember 2011

AN – Bei einer Insolvenz der Alemannia verliert die Stadt viele Millionen

Die Elefantenrunde tagt am Donnerstag im Finanzministerium. Auf der Tagesordnung steht nur der eine dringend zu klärende Punkt: Wie kann man Alemannia Aachen aus der finanziellen Bredouille helfen?

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08. Dezember 2011

Lesenswerter Zwischenruf von Ulla Schmidt zu Vorratsdatenspeicherung und SPD Parteireform

Unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt hat in ihrem aktuellen „Zwischenruf“ einen spannenden Artikel zum Thema Vorratsdatenspeicherung und der Debatte um die Reform der SPD Parteistruktur veröffentlicht. Ich stimme ihr inhaltlich voll zu und freue mich, dass Sie sich so vehement zu Wort meldet!

Hier der Link zum Zwischenruf 11/2011…

30. November 2011

SPD positioniert sich erneut für die Aachener Region

24. November 2011